POLITIK


Wegen Exportstopp

Lürssen- Gruppe verklagt Bundesregierung
Wegen des Exportstopps für Patrouillenboote ihrer Peene-Werft in Wolgast klagt die Bremer Lürssen-Gruppe gegen den Bund. Laut Medienberichten geht es um Schadensersatz-Forderungen in Millionenhöhe.
Saudi-Arabien hat in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) 35 der jeweils etwa 20 Millionen Euro teuren Boote bestellt.

Ute Micha, Presse Dienst Nord/Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlicht 16.05.2019


„Meine Wette für Europa“ – Start der Onlinekampagne zur Europawahl

Mit der Wette können junge Leute Reisen gewinnen

Als weiterer Baustein der Informationskampagne zur Europawahl am 26. Mai 2019 hat das Europaministerium die neue Microsite „Meine Wette für Europa“ angelegt. Die Besucher der Seite werden aufgefordert, gegen Europaministerin Birgit Honé die Höhe der Wahlbeteiligung bei der diesjährigen Europawahl in Niedersachsen zu wetten. Die Teilnehmer, die dem tatsächlichen Ergebnis am nächsten kommen, können Reisen nach Berlin und Brüssel gewinnen. Liegt die Wahlbeteiligung zudem über dem Wert von 2014, werden zusätzlich Interrail-Tickets verlost.

Der eigene Tipp kann über ein Sharepic in den sozialen Netzwerken geteilt werden. Zur Unterhaltung bietet die Microsite ein kurzweiliges Quiz mit Fun Facts über die Mitgliedstaaten der EU an („Europaquiz“). Das Angebot runden fünf Grafiken ab, die in leicht verständlicher Sprache die Europawahl und die Arbeit des Europäischen Parlamentes „Europawahl kurz und knapp“ erläutern.

Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren gingen 49,65 Prozent der Wahlberechtigten in Niedersachsen zur Wahlurne. Die Wahlbeteiligung der 18- bis 20-Jährigen lag allerdings nur bei 37,6 Prozent und der 21- bis 24-Jährigen sogar nur bei 32,4 Prozent, also deutlich unter dem Landesschnitt.

„Gerade die Erfahrung des Brexit-Referendums von 2016 hat gezeigt, wie wichtig es ist, vor allem die jungen Menschen von der Notwendigkeit der Teilnahme an Wahlen zu überzeugen. Mit der Europawahl in diesem Jahr sind wichtige Weichenstellungen für die jungen Europäer*innen und verbunden. Deshalb ist es besonders wichtig, dass sie an der Abstimmung teilnehmen und die Entscheidung nicht den Älteren allein überlassen“, erläuterte Europaministerin Birgit Honé.

Die Seite „Meine Wette für Europa“ ist Bestandteil des landesweiten überparteilichen Bündnisses „Niedersachsen für Europa“. Konzipiert wurde die Seite im Europaministerium. Zu erreichen ist die Seite unter meine-wette-fuer-europa.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche

   Veröffentlicht 15.04.2019 


Niedersachsen will E-Standort werden

Niedersachsens Minister Thümler will Bewerbung für Forschungsfabrik anstoßen

Niedersachsens Minister Björn Thümler (CDU) kämpft um ein Batterie-Zentrum und will das Land zum Vorreiter bei E-Mobilität machen. Das Land Niedersachsen bewirbt sich beim Bundesministerium für Bildung um die erste Forschungsfabrik für Batteriezellen. „Die hohe wissenschaftliche Dichte und Kompetenz der Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen sowie die Industrieunternehmen im Bereich Batterie präsentieren Niedersachsen als exzellenten Standort", sagt Thümler.
Der Bund fördert das Batterie-Zentrum mit 500 Millionen Euro, das Land will den Betrag noch aufstocken.

Ute Micha, Presse Dienst Nord/Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlicht 06.05.2019


Bund und Länder einigen sich auf drei Wissenschaftspakte

Die Wissenschaftskonferenz in Berlin zeitigt erfreuliche Ergebnisse

Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler (Foto lks.) begrüßt die Einigung von Bund und Ländern im Rahmen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz am 3. Mai in Berlin hinsichtlich der drei großen Wissenschaftspakte („Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“, „Innovation in der Hochschullehre“, „Pakt für Forschung und Innovation“)

Thümler: „Das Ergebnis wird das Wissenschaftssystem in Deutschland und Niedersachsen in den kommenden Jahren maßgeblich prägen. Mit den Beschlüssen für die drei großen Wissenschaftspakte bekommen Niedersachsens Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen nachhaltige Planungssicherheit, die sie für ihre Arbeit dringend brauchen.

Mit dem Ausbau der Förderung wird Niedersachsen die Zusammenarbeit und die Clusterbildung in Zukunftsfeldern in den forschungsstarken Regionen unterstützen. Die Infektionsforschung und die Forschung zu Batterien der nächsten Generation sind dafür zwei Beispiele.

Die Verstetigung und Steigerung der Bundesmittel in den Pakten ‚Studium und Lehre‘ sowie ‚Innovation in der Hochschullehre‘ ermöglichen den Hochschulen eine solide und langfristige Personalplanung durch die Entfristung von Stellen. Gleichzeitig werden die Innovationskraft der Hochschulen und damit neue Ideen für eine moderne Hochschullehre gefördert.

Auch für die Forschungsinstitute bedeutet der neue ‚Pakt für Forschung und Innovation‘ vor allem eines: Planungssicherheit – und zwar über zehn Jahre bei gleichzeitiger Steigerung der Mittel um insgesamt drei Prozent. Das ist ein hervorragendes Ergebnis.“

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlichung 04.05.2019


4,5 Millionen Euro für Forschungskooperationen zwischen Niedersachsen und Israel

Thümler: „Große Zahl qualitativ hochwertiger Anträge zeigt Potenzial der Zusammenarbeit“

Herausragende Antragsqualität: Im Rahmen des Förderprogramms „Forschungskooperationen Niedersachsen – Israel“ fördern das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur und die VolkswagenStiftung in diesem Jahr 15 Forschungsprojekte in den Disziplinen Bio- und Lebenswissenschaften sowie Medizin. Anzahl und Qualität der eingereichten Anträge waren in dieser Förderrunde so hoch, dass die ursprünglich geplante Fördersumme von 2 auf insgesamt 4,5 Millionen Euro angehoben werden soll. Die Mittel stammen aus dem Niedersächsischen Vorab der VolkswagenStiftung. Die Aufstockung in Höhe von 2,5 Millionen Euro wird vom Ministerium für den Sommerverwendungsvorschlag des Vorab vorgeschlagen. Insgesamt wurden für die Förderrunde 2018  81 Anträge eingereicht.

„Das Förderprogramm leistet einen wichtigen Beitrag für den wissenschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen Israel und Niedersachsen.

Seit 1977 fördert das Land Niedersachsen den wissenschaftlichen Austausch zwischen niedersächsischen und israelischen Hochschulen und Forschungseinrichtungen. Die geförderten Projekte haben eine Laufzeit von bis zu drei Jahren. Informationen: forschungsfoerderung_durch_mwk/niedersachsen_und_israel/niedersaechsisch-israelische-forschungsprojekte

Sigrid Lappe, Hannover Woche/Ute Micha, Presse Dienst Nord

Veröffentlicht 15.05.2019


Und die Schuldenuhr läuft rückwärts

Bund der Steuerzahler fordert weitere Tilgungen von Altschulden

Jetzt läuft Niedersachsens Schuldenuhr dank eines milliardenschweren Haushaltsüberschusses rückwärts. Am Mittwoch wurde die dann im Landtag in Hannover angebrachte Anzeigetafel um 686 Millionen Euro zurückgedreht: Nun zeigt sie statt eines Schuldenstands von 61,180 Milliarden Euro nur noch 60,494 Milliarden Euro an.  Vorausgeeilt war eine Entscheidung der Landesregierung, den Haushaltsüberschuss von 1,8 Milliarden Euro aus dem Jahr 2018 zur Schuldenreduzierung zu nutzen. 

Bernhard Zentgraf, Reinhold Hilbers (CDU) und Ulf Thiele stehen vor der Schuldenuhr für Niedersachsen und Bremen. Foto: Christophe Gateau

 Dafür gab es dann auch Lob  vom Bund der Steuerzahler, der planmäßig weitere Tilgungen von Altschulden nach diesem Schuldenabbau fordert. „Es ist richtig und nötig, weil er Lasten und Risiken von künftigen Generationen nimmt“, sagte der Landesvorsitzende Bernhard Zentgraf.

 Ute Micha, Presse Dienst Nord/Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlicht 06.05.2019




Borkenkäfer wird zur Chefsache

Sturm, extreme Trockenheit und die Borkenkäfer setzen den Fichten zu

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)  hat sich während eines Besuchs im Solling über Methoden zur Bekämpfung des Borkenkäfers informiert. Der Ministerpräsident sah sich zwei Waldstücke an, in denen bei dem Orkantief „Friederike“ im letzten Jahr besonders viele Fichten umgefallen waren. Das Orkantief sowie eine extreme Trockenperiode sorgten für günstige Bedingungen für die Vermehrung des Borkenkäfers. Im März hatte das Umweltministerium daher grünes Licht für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Umweltschutzgebieten gegeben.

landesforsten/nlf-spezial/borkenkaefer/

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlich 28.04.2019


TU Clausthal erhält 4,6 Millionen Euro für Sanierung

Thümler: „Wir bauen den Sanierungsstau an den Hochschulen ab“

Das Land investiert rund 4,6 Millionen Euro in Sanierungsarbeiten an der Technischen Universität Clausthal. Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags hat den Bauvorhaben in seiner Sitzung  am 24. April zugestimmt.   

„Wir bauen den Sanierungsstau an unseren Hochschulen weiter ab“, sagt Minister Thümler. „Dadurch erreichen wir einen deutlich besseren Brandschutz und schaffen so eine zeitgemäße Versorgungsinfrastruktur. Das ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Studien- und Lehrbedingungen an der TU Clausthal.“

In einem 1. Bauabschnitt wurden bereits vier Gebäude für rund 2,6 Millionen Euro saniert. Jetzt stimmte der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtags der Sanierung des 2. Bauabschnittes zu.

Es handelt sich um einen Komplex aus drei Gebäuden, in dem das Institut für Tribologie und Energieumwandlungsmaschinen sowie zwei Werkhallen untergebracht sind. In den rund 40 Jahre alten Gebäuden wird mehr Brandschutzsicherheit hergestellt, zudem werden mit der Sanierung der Trinkwasseranlagen, der Lüftungstechnik und der elektrischen Installationen die Gebäude auf den Stand der Technik gebracht, der einem modernen Hochschulgebäude angemessen ist.

Die Planung für einen 3. Bauabschnitt konnte bereits auf den Weg gebracht werden.

Ministerium Haushalt und Finanzen / Ute Micha

Veröffentlicht 24.04.2019


Der Niedersächsische Landtag im Film

Ein Film informiert über den Niedersächsischen Landtag

Unter dem Titel „Debatte, Entscheidung, Begegnung“ wird in dem Film die Arbeit der Abgeordneten in den Gremien des Landtages und im Plenum visualisiert. So lernt man das Gesetzgebungsverfahren kennen und bekommt vielfältige Eindrücke von der Arbeit des Landesparlamentes.

Der Film „Der Niedersächsische Landtag – Debatte, Entscheidung, Begegnung“ steht auf der Internetseite des Landtages nfe.niedersachsen.

Der Blick ins Plenum - hier wird debattiert und entschieden. Foto hannover.de

Ute Micha, PeDiNo / Sigrid Lappe, HaWo


Niedersächsischer Landtag will Verlage von höheren Steuern für Digitales entlasten

Das Steuerrecht soll geändert werden
Der Landtag macht sich dafür stark, dass für digitale Veröffentlichungen von Zeitungsverlagen nicht länger höhere Steuern gefordert werden als für Printausgaben. Es werden derzeit für die gedruckte Zeitung 7 Prozent Mehrwertsteuer angesetzt, für die gleiche Ausgabe als E-Paper sind aber 19 Prozent fällig.

Fast alle Parteien im Landtag waren sich einig, dass eine solche Regelung keinen Bestand mehr haben dürfe. Die SPD und CDU forderten die große Koalition in Berlin auf, das Steuerrecht zu ändern.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche 

Veröffentlicht 04.04.2019 


Neue Stichprobe bestätigt: Einbürgerungen von Briten auf Höchststand

Bei vier Städten liegen die Werte im ersten Quartal 2019 bereits doppelt so hoch wie 2018

Die Zahl der Einbürgerungen von Britinnen und Briten in Niedersachsen hat im ersten Quartal 2019 neue Höchststände erreicht. Eine aktuelle Stichprobe in zehn niedersächsischen Städten, die das Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung gemacht hat, weist für fünf Städte aus, dass die Vorjahreswerte bereits Ende März erreicht waren. In vier Städten liegen die Werte im ersten Quartal 2019 sogar bereits doppelt so hoch wie die Jahreswerte 2018. Deutlich weniger Fälle in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres verzeichnete allein die Stadt Wolfsburg.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlicht 04.04.2019


Kabinett billigt Schuldenbremse

Laut Grundgesetz dürfen Länder ab 2020 keine neuen Schulden machen

Im kommenden Jahr will Niedersachsen die Schuldenbremse in der Landesverfassung verankern. Einen Gesetzentwurf dazu hat das Kabinett am 20. März gebilligt, teilte die Staatskanzlei mit. Bereits 2009 hatten Bundestag und Bundesrat die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Die Länder dürfen ab 2020 grundsätzlich keine neuen Schulden mehr machen. Ausnahmen sind nur in wenigen Fällen zulässig.

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche

Veröffentlicht 24.03.2019


Es geht um Europa

Ministerpräsident Weil schmiedet Bündnis

Bald ist es soweit – am 26. Mai steht die Europawahl an und der Brexit kommt auch immer näher – wenn er denn kommt! 2019 wird ein turbulentes Jahr für die Europäische Union. 

Anfang der Woche wurde die Initiative „Niedersachsen für Europa" gegründet, die soll die Bedeutung der Staatengemeinschaft, ihrer Institutionen und Verdienste betonen. Die Landesregierung, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Unternehmerverbände Niedersachsen (UVN), die Katholische Kirche und die Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen wollen hiermit auf Europas Vorzüge hinweisen. 

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD): „Das vereinte Europa steht für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Frieden und Wohlstand." Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) betont: „Gut 61 Prozent des niedersächsischen Außenhandels entfallen auf EU-Länder."

UVN-Hauptgeschäftsführer Dr. Volker Müller, der Vorsitzende des DGB-Bezirks Niedersachsen-Bremen-Sachsen-Anhalt, Mehrdad Payandeh, Bischof Dr. Heiner Wilmer, Landesbischof Ralf Meister, Ministerpräsident Stephan Weil, Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann, Europaministerin Birgit Honé - sie alle stehen zu Europa! Foto S. Lappe

Bis Ende Juni sind landesweit Bürgerdialoge, Veranstaltungen an Schulen und Hochschulen sowie am 11. Mai ein Europafest in auf dem Opernplatz in Hannover geplant.

Und wer sich der Initiative anschließen möchte, meldet sich im niedersächsischen Europaministerium unter Telefon (0511) 120 97 11 an.

Per Link im Internet: niedersachsenfuereuropa und nfe.niedersachsen

Ute Micha, Presse Dienst Nord / Sigrid Lappe, Hannover Woche


Bund fördert Navi- und Park-App-Projekt in der Region Hannover

So können Staus vermieden werden: Informationen per App über Verkehrssituationen

Chaotische Parkplatzsuche bei Großveranstaltungen, oft verursacht durch Ortsunkundige, trägt erheblich zur Schadstoffemission bei. Mit Hilfe einer dynamischen Online-Navigation soll der motorisierte Individualverkehr zielgerichteter auf freie Park-and-Ride-Plätze in der Stadt und dem Umland verteilt und so eine Weiterfahrt mit Bussen und Bahnen ermöglicht werden. Für das von der Region Hannover eingereichte Projekt „Intelligentes Verkehrsmanagement zur Reduktion von Parksuchverkehren  bei überregionalen Events“ gibt es Geld aus Berlin.

Tanja Göbler vom Team Verkehrsentwicklung und Verkehrsmanagement der Region Hannover und Elke van Zadel, Leiterin des Fachbereichs Verkehr, nahmen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer den Förderbescheid in Empfang (v. lks.) Quelle: BMVI

„Den anreisenden Autofahrern wird dabei eine Navigations- und Park-App zur Verfügung gestellt, die mit Hilfe spezieller Algorithmen individuelle Fahrempfehlungen, ÖPNV-Abfahrtszeiten sowie die Lenkungsvorgaben der Verkehrsmanagementzentrale Niedersachsen (VMZ) berücksichtigt“, erläutert Elke van Zadel.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat die Leiterin des Fachbereichs Verkehr der Region Hannover, Elke van Zadel, einen Förderbescheid in Höhe von 455.000 Euro überreicht. Die Förderung erfolgt im Rahmen des "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020".

Die VMZ, das einzige behördliche Verkehrsportal in Niedersachsen, legt die die An-und Abreisekorridore fest und stellt die Belegung der Parkplätze bzw. P+R-Anlagen in einer vorgesehenen Reihenfolge sicher. Zudem können die Reisenden mit der Navigations- und Park-App über die Abfahrtszeiten an der nächstgelegene Haltestelle und über die freien Platzkapazitäten in Bussen und Bahnen informiert werden. In einem ersten Projektschritt wird die VMZ in Zusammenarbeit mit den Verkehrsunternehmen und der Landeshauptstadt Hannover ein Verkehrslenkungskonzept erstellen, das sich an den Hauptrouten des Autoverkehrs orientiert, mittels der Navigations- und Park-App zu beeinflussen ist und durch Einbeziehung der dort vorhandenen P+R-Anlagen die Verknüpfung zum ÖPNV herstellt. Auch erfassen Sensoren in den Fahrzeugen des ÖPNV den Belegungsgrad. In der VMZ laufen diese Daten zusammen, werden hier geprüft und mit Lenkungs- und Umstiegsempfehlungen mittels App dem Endkunden übermittelt.

Die Bundesförderung für das Regionsvorhaben ist Teil des "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020". Der Bund stellt eine Milliarde Euro für von EU-Grenzwertüberschreitungen betroffene Kommunen bereit.

Hannover Woche, Sigrid Lappe / Presse Dienst Nord, Ute Micha